Krisengipfel der Agrarminister zum Schweinestau: ISN fordert schnelle Nothilfe und abgestimmtes Vorgehen

ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack erläutert dazu: Die heutige Abstimmung der deutschen Agrarminister ist richtig und wichtig. Es ist allerhöchste Eisenbahn! Für die deutschen Schweine­halter ist die aktuelle Lage ruinös und existenzbedrohend. Denn sie haben bereits heute schon Erlöseinbußen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro, allein durch die Corona-Pandemie, zu verzeichnen. In diesem Jahr kam es hauptsächlich durch die Bekämpfungsmaßnahmen der Corona-Pandemie, aber auch den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland für die deutschen Schweinehalter knüppeldick. Die Schweinehalter sind durch den entstandenen Schweinestau und die Absatzprobleme beim Schweinefleisch unverschuldet in die katastrophale Notlage geraten. In den einzelnen Bundesländern ist in den vergangenen Wochen viel passiert und viel möglich gemacht worden, um die Lösung des Schweinstaus voranzutreiben. Für die Schweinehalter ist es enorm wichtig, dass die Maßnahmen nun weiter verzahnt werden und einheitlich zur Anwendung kommen. In den vergangenen Monaten haben wir immer wieder auf die Notlage der Schweinehalter aufmerksam gemacht und Unterstützung gefordert. Es ist allerhöchste Zeit, dass nun kurzfristig auch Corona-Nothilfen für Schweinehalter analog zu anderen Wirtschaftsbereichen auf den Weg gebracht werden. Eine Förderung der Privaten Lagerhaltung (PLH), wie sie aktuell auch diskutiert wird, ist hingegen nicht sinnvoll, weil diese zu keiner schnellen finanziellen Entlastung der Schweinehalter führt – im Gegenteil, Erfahrungen aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass die PLH eine Markterholung sogar verzögert.

Update:

Inzwischen hat der Krisengipfel der Bundeslandwirtschaftsministerin und der Landesagrarminister stattgefunden. Auf Nachfrage hat man uns bestätigt, dass es sich hierbei um einen reinen Informationsaustausch gehandelt habe. Konkrete Beschlüsse hat es demzufolge nicht gegeben. Laut AGRA-EUROPE habe Ministerin Klöckner bei dem Gipfel auch Corona-Finanzhilfen ins Spiel gebracht. Damit Gelder aus dem Corona-Topf fließen könnten, müsse allerdings ein Bezug der finanziellen Schäden zur Pandemie nachgewiesen werden. Grundsätzlich offen für finanzielle Hilfen zugunsten von schweinehaltenden Betrieben habe sich auch der CDU-Haushaltspolitiker Christian Haase gezeigt. Wir haben die schwierige Lage der Schweinehalter auf dem Schirm, erklärte Haase heute gegenüber AGRA-EUROPE.

ISN: Der Austausch und die Abstimmung zwischen den Agrarministern hinsichtlich der Maßnahmen zur Lösung der Notlage der Schweinehalter ist gut und wichtig. Wichtig ist aber auch, dass Nothilfen schnell und unbürokratisch bei den Schweinehaltern ankommen, so wie wir das bereits im Vorfeld des Gipfels gefordert haben. Die positiven Signale haben wir zwar vernommen, allein mit Worten und Willensbekundungen ist den Schweinehaltern aber noch nicht geholfen. Sie brauchen endlich Taten, die ganz konkret zur Entspannung ihrer katastrophalen Lage beitragen.