Kompetenznetzwerk legt Konzept zum Umbau der Tierhaltung vor
Erst im Juli 2019 hat das Kompetenznetzwerk unter der Leitung des ehemaligen Bundeslandwirtschaftsministers Jochen Borchert (Bild) seine Arbeit aufgenommen.
Das vom früheren Bundeslandwirtschaftsminister Jochen Borchert geleitete Kompetenznetzwerk hat heute in Bonn sein Abschlusspapier beschlossen. Darin heißt es: Die Nutztierhaltung in Deutschland muss in die Lage versetzt werden, den fachlichen und gesellschaftlichen Ansprüchen an den Tier- und Umweltschutz zu entsprechen und trotzdem wettbewerbsfähig zu bleiben.
ISN: Auf unserer Mitgliederversammlung am kommenden Dienstag in Osnabrück werden wir die Vorschläge intensiv diskutieren – kommen Sie vorbei!
Stufenweise Weiterentwicklung der Nutztierhaltung
Das auch als Borchert-Kommission betitelte Kompetenznetzwerk schlägt in seinem Abschlusspapier eine stufenweise Weiterentwicklung der Tierhaltung im Rahmen einer langfristigen Transformationsstrategie vor. Die Experten formulieren in dem Papier das Ziel, die deutsche Nutztierhaltung bis 2040 vollständig auf ein Niveau als gesetzlichen Mindeststandard, das der Stufe 2 im geplanten Tierwohlkennzeichengesetz entspricht, so AgraEurope. Diese Stufe umfasst Ställe mit zusätzlichem Platzangebot, Strukturierung sowie Klimazonen. Darüber hinaus soll bis dahin ein hinreichend großer Marktanteil für die Premiumstufe 3 mit erweitertem Platzangebot und Auslaufmöglichkeit erreicht werden.
Maßgebliche Finanzierung mit staatlicher Förderung?
Die Kommission weist darauf hin, dass die Kosten für den Umbau nur zu geringen Teilen am Markt erlöst werden könnten. Eine langfristig wirksame Finanzierungsstrategie müsse daher maßgeblich auf einer staatlichen Förderung beruhen. Die Rede ist hier von einer Größenordnung von 80 bis 90 % der Kosten. Dabei seien sowohl Prämien zur Abdeckung der laufenden Kosten als auch eine Investitionsförderung vorzusehen. Eine wesentliche Voraussetzung für die Akzeptanz von Tierwohlzahlungen sei eine langfristige Verlässlichkeit über die Abschreibungsdauer eines Stalles hinweg. Zudem müssten künftig staatliche Tierwohlzahlungen auch für die Einhaltung von national verpflichtenden Standards gewährt werden können, wenn sie deutlich oberhalb des EU-Niveaus liegen.
Kommission schlägt Verbrauchssteuer vor
Mehrheitlich sprechen sich die Mitglieder des Kompetenznetzwerks für eine mengenbezogene Verbrauchssteuer auf tierische Produkte aus. Ihren Berechnungen zufolge könnten mit Sätzen pro Kilogramm von 40 Cent für Fleisch und Fleischverarbeitungsprodukte, 2 Cent für Milch sowie Eier und 15 Cent für Käse, Butter und Milchpulver der Finanzierungsbedarf von 3,6 Mrd Euro jährlich in der Endstufe gedeckt werden. Voraussetzung sei eine sozialpolitische Flankierung (AgE)
ISN meint:
Die Schweinehaltung in Deutschland steht an einem Wendepunkt. Deshalb ist klar, bei derart weitreichenden Ansätzen, wie sie die Borchert-Kommission heute vorgestellt hat, gibt es viel zu diskutieren. Genau das werden wir am kommenden Dienstag bei unserer Mitgliederversammlung in Osnabrück tun. Nutzen Sie diese Gelegenheit, diskutieren Sie mit und kommen Sie in Osnabrück vorbei.
