Reduzierung der Dünge-Bürokratie: Stoffstrombilanz wird abgeschafft - Düngegesetz wird novelliert
Bürokratieabbau: Mit Abschaffung der Stoffstrombilanz sollen Landwirte entlastet werden ©ISN/Jaworr
Das Bundeskabinett hat die Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanz zur Kenntnis genommen. Laut Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer werden damit die überbordende Dünge-Bürokratie für die Landwirte abgeschafft und gleichzeitig 18 Millionen Euro an Kosten eingespart. Im nächsten Schritt will das BMLEH zügig eine Novelle des Düngegesetzes vorlegen.
Die Stoffstrombilanzverordnung wird aufgehoben. Den Vorschlag des Bundeslandwirtschaftsministers hat das Bundeskabinett am Dienstag zur Kenntnis genommen. Wie das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) heute mitteilte, wird mit der Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung ein zentraler Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und sorgt für erste spürbare Entlastungen im landwirtschaftlichen Alltag.
Rainer: Praxisnahe Regelungen statt Bürokratieballast
Bundeslandwirtschaftsminister Rainer erläutert: Bislang waren Landwirtinnen und Landwirte verpflichtet, extrem detailliert zu dokumentieren, was sie wann und wo auf ihren Feldern ausbringen. Das ist hochbürokratisch und wird von der EU so nicht einmal gefordert.
Rainer will schlanke, praxisnahe Regelungen schaffen, die funktionieren anstatt zu frustrieren. Der Minister betonte, dass dadurch jährlich 18 Millionen Euro an Bürokratiekosten für die Höfe eingespart werden.
Düngegesetz wird zeitnah novelliert
Im nächsten Schritt wird das BMLEH zügig eine Novelle des Düngegesetzes vorlegen. Damit will die Bundesregierung eine moderne und verlässliche Rechtsgrundlage – für ein effizientes, umweltgerechtes und zugleich praxistaugliches Nährstoffmanagement schaffen. Zusätzlich arbeitet das BMLEH an einem geplanten Wirkungsmonitoring, mit dem Deutschland seine Zusagen gegenüber der EU-Kommission einhält.
