Tierhaltungskennzeichnungsgesetz – Jetzt konsequent überarbeiten oder abschaffen

DBV und ISN forderten bei der gestrigen DVT-Jahrestagung eine grundlegende Überarbeitung des THKG (Bild: ©DVT)

DBV und ISN forderten bei der gestrigen Jahrestagung des Deutschen Verbandes Tiernahrung (DVT) eine grundlegende Überarbeitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes (THKG) und eine Verschiebung der Umsetzung des aktuell gültigen Gesetzes. Beide Organisationen kritisieren die Abläufe im BMLEH.

Auf der gestrigen Jahrestagung des Deutschen Verbandes Tiernahrung (DVT) in Berlin haben DBV (Deutscher Bauernverband) und ISN zum Tierhaltungskennzeichnungsgesetz deutliche Worte in Richtung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMLEH) gefunden.

THKG in der aktuellen Form nicht starten lassen!

DBV-Generalsekretärin Stefanie Sabet und ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack waren sich einig in der Bewertung des Gesetzes. Der Start der verpflichtenden Kennzeichnung müsse erneut verschoben und das Gesetz grundlegend überarbeitet werden, sagte Sabet. Staack pflichtete dem bei und machte deutlich, dass das Gesetz in der 2023 in Kraft getretenen Version auf keinen Fall verpflichtend zur Umsetzung kommen darf.

Kritik an den Abläufen im BMLEH

Sowohl Sabet als auch Staack übten bei gleicher Gelegenheit Kritik an den Abläufen im BMLEH. Offensichtlich mit Blick auf das BMLEH kritisierte Sabet, dass man im DBV derzeit nicht erkennen könne, dass dort die Forderungen des Verbandes zum THKG ausreichend ernst genommen würden. Unverständnis äußerte auch Staack. Ein breites Bündnis mit allen relevanten Organisationen habe Vorschläge erarbeitet, wie die notwendigen Änderungen am THKG umgesetzt werden könnten, erinnerte er bei der DVT-Jahrestagung. Die seien aber vom BMLEH nicht aufgegriffen worden.

Minister offen – BMLEH macht dicht

Dass der in Brüssel zur Notifizierung eingereichte Änderungsentwurf von der EU-Kommission kritisiert worden sei, könne daher nicht überraschen, sagte Staack. Mit Blick auf die Arbeit des Ministeriums fügte er hinzu, das BMLEH müsse den Workflow im eigenen Haus überdenken und überlegen, ob das so weitergehen kann. Er ergänzte: Während man Minister Alois Rainer als einen sehr offenen und zuhörenden Bundeslandwirtschaftsminister erlebt, der die Dinge auch aufnimmt, wundert man sich, dass danach die Einwände und Anregungen – nicht zum ersten Mal – im BMLEH versanden. Man stellt sich schon die Frage, wird intern blockiert oder gibt es andere Gründe?