Schulze Föcking und Habeck lenken landwirtschaftliche Geschicke in NRW und SH
Die neue NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking mit Ministerpräsident Armin Laschet.
Nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein und den anschließenden Koalitionsverhandlungen sind nach der Wahl der neuen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und Daniel Günther (CDU) nun auch die für die Landwirtschaft verantwortlichen Minister bekannt. Neue und alte Namen gibt es bei den Staatssekretären.
Schulze Föcking und Habeck
NRW hat mit der neuen Regierung nun auch eine neue Landwirtschaftsministerin. Christina Schulze Föcking (CDU), staatlich geprüfte Landwirtin und Schweinemästerin aus dem Münsterland, löst Johannes Remmel im Ressort für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz ab. Trotz neuem Ministeramt ist Schulze Föcking, die seit 2010 einen Sitz im Düsseldorfer Landtag hat, kein neues Gesicht in der Agrarpolitik. So ist sie beispielsweise seit 2011 Landesvorsitzende des Agrarausschusses der CDU NRW und war von 2012 an bis zu ihrer Berufung zur Ministerin Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Landwirtschaft, Verbraucherschutz und ländliche Räume. Zudem ist sie Vorsitzende des CDU-Bundesfachausschusses Landwirtschaft und Ländliche Räume.
In Kiel ist der neue Landwirtschaftsminister der alte: der Grünen-Abgeordnete Robert Habeck. Innerhalb der Jamaika-Koalition mit CDU und FDP übernimmt Habeck im Kabinett von Daniel Günther als erster stellvertretender Ministerpräsident wieder das Ressort für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, dass er bereits seit 2012 inne hat. Er ist seit 2009 Mitglied des Landtags in Schleswig-Holstein.
Zum Team von SH-Landwirtschaftsminister Robert Habeck gehören die Staatssekretäre Tobias Goldschmidt und Anke Erdmann.
Neue Staatssekretäre
Ein in Düsseldorf bekanntes Gesicht wechselt laut Neuer Osnabrücker Zeitung aus Osnabrück zurück in die Landeshauptstadt am Rhein. Dr. Heinrich Bottermann, seit 2013 Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt, soll nach Informationen der Zeitung Umweltstaatssekretär unter der neuen NRW-Landesregierung werden. Von 1995 bis 2007 arbeitete Bottermann im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen und leitete dann bis 2013 das Landesamt Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
Auch im Kieler Landwirtschaftsministerium für "Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung wurden personelle Veränderungen auf Staatssekretärsebene vollzogen. Tobias Goldschmidt ist innerhalb des Hauses nachgerückt und hat die Nachfolge der bisherigen Staatssekretärin Silke Schneider übernommen, die als Staatssekretärin in das Finanzministerium wechselt. Weitere Staatssekretärin im Habeck-Ministerium ist Anke Erdmann (Bündnis90/Die Grünen), die seit 2009 Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages ist.
Die ISN meint:
Sowohl die Neuministerin Christina Schulze Föcking also auch der bleibende Minister Robert Habeck und ihre Staatssekretäre stehen vor der Herausforderungen, die Rahmenbedingung für eine zukunftsorientierte Landwirtschaft und insbesondere Tierhaltung in ihren Ländern zu gestalten. Die Themen liegen weitestgehend auf dem Tisch – hier gilt es, Lösungen herbei zu führen und Zielkonflikte aufzulösen und den Landwirten so eine Perspektive für die Weiterentwicklung ihrer Betriebe und besonders Planungssicherheit zu eröffnen. Sowohl in Kiel als auch in Düsseldorf hat man sich nun bereits ein lösungsorientiertes Vorgehen der anstehenden Probleme auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse als Ziel auf die Fahnen geschrieben. Diese Absicht ist ohne Wenn und Aber zu begrüßen. Jetzt heißt es: Nicht an den Worten sondern an den Taten wird man sie messen.
