14.03.2018rss_feed

Landwirtschaft und Umwelt: Die neuen Ministerinnen und Staatssekretäre

v.l. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und ihre Staatssekretäre Hans-Joachim Fuchtel und Michael Stübgen (Quelle: Pressebilder)

v.l. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und ihre Staatssekretäre Hans-Joachim Fuchtel und Michael Stübgen (Quelle: Pressebilder)

Jetzt ist das neue Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel endlich vereidigt. Julia Klöckner ist nun Landwirtschafts- und Svenja Schulze Umweltministerin. Der neue Innenminister Horst Seehofer bekommt die Zuständigkeit für den Bereich Bauen. ISN: Grabenkämpfe beenden und Herausforderungen konstruktiv angehen.

 

 

Landwirtschaft an Julia Klöckner

Julia Klöckner (45, CDU) übernimmt die Leitung das Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) von ihrem Vorgänger Christian Schmidt (CSU). Die gebürtige Rheinland-Pfälzerin stammt aus einer Winzerfamilie an der Nahe im Landkreis Bad Kreuznach und ist mit dem BMEL bereits bestens vertraut. Denn von 2009 bis 2011 war sie Parlamentarische Staatssekretärin im von Ilse Aigner (CSU) geführten Agrarressort. Die CDU-Vizevorsitzende hatte für ihre Partei auch die Koalitionsverhandlungen im Bereich Landwirtschaft und Ernährung federführend geleitet.

 

Zwei neue Staatsekretäre im BMEL

CDU-Politiker Michael Stübgen aus Brandenburg sowie Hans-Joachim Fuchtel (CDU) aus Baden-Württemberg treten die Nachfolge von Peter Bleser und Dr. Maria Flachsbarth als Staatssekretäre im Landwirtschaftsministerium an.

Der 58-jährige Stübgen ist gelernte Baufacharbeiter und ehemaliger Pfarrer und gehört dem Bundestag seit 1990 an. Stüben hat sich bisher intensiv mit Europapolitik beschäftigt.

Fraktionskollege Fuchtel war in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Staatssekretär beim Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller (CSU) und zuvor in gleicher Funktion im Bundesarbeitsministerium tätig. Der 66-jährige Jurist ist seit 1987 Bundestagsabgeordneter.

Beamteter Staatssekretär im BMEL bleibt wie bisher der ehemalige Landwirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt Hermann Onko Aeikens (CDU).


v.l. Bundesumweltministerin Svenja Schulze und ihre Staatssekretäre Rita Schwarzelühr-Sutter und Florian Pronold (Quelle: Pressebilder)

v.l. Bundesumweltministerin Svenja Schulze und ihre Staatssekretäre Rita Schwarzelühr-Sutter und Florian Pronold (Quelle: Pressebilder)

Svenja Schulze löst Hendricks ab

Die NRW-Generalsekretärin der SPD und ehemalige NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze ist neue Bundesumweltministerin. Sie tritt die Nachfolge ihrer Parteikollegin Dr. Barbara Hendricks an, die dem neuen Bundeskabinett nicht mehr angehört. Schulze stammt aus Münster. Die 49-jährige Germanistin und Politikwissenschaftlerin war von 2010 bis 2017 Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in Nordrhein-Westfalen. Im Juni 2017 wurde sie zur Generalsekretärin der SPD in Nordrhein-Westfalen gewählt. Svenja Schulze belässt die Parlamentarischen Staatssekretäre ihrer Vorgängerin im Amt: Das sind Florian Pronold (SPD) aus Bayern und Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) aus Baden-Württemberg sowie Jochen Flasbarth als beamteter Staatssekretär.

 

Seehofer für Bauen und Heimat zuständig

Innenminister wird CSU-Parteichef und scheidende bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (68). Das Ressort wird aufgewertet um die für die Landwirtschaft ebenfalls wichtigen Bereiche Bauen und Heimat. Die Zuständigkeit für den Bereich ländliche Entwicklung und deren Förderung soll jedoch laut Horst Seehofer weiter im Bundeslandwirtschaftsministerium angesiedelt bleiben.

 

Die ISN meint:

Nach den langen Koalitionsverhandlungen geht es jetzt endlich mit der Arbeit des neuen Bundeskabinetts los. Denn wichtige Themen stehen auf der Tagesordnung und müssen vorangebracht werden. Für die Tierhalter geht es dabei um sehr viel: Nutztierstrategie, Herkunftskennzeichnung, Kastration, Schwanzkupieren, Haltungs- und Umweltvorgaben, Zielkonflikte und Stalleinbrecher sind nur einige Schlagwörter.

Die personelle Neuausrichtung in den Ministerien lässt die Hoffnung keimen, dass die nicht zielführenden Grabenkämpfe nun beendet werden können und konstruktiv gemeinsam an den Herausforderungen gearbeitet werden kann. Die Schweinehalter jedenfalls sind offen für einen konstruktiven Dialog mit den Neuen.


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