27.12.2021

ASP: Özdemir will koordinierende Funktion des Bundes ausbauen

Cem Özdemir wird neuer Bundeslandwirtschaftsminister © Sedat Mehder (CC BY 3.0)

Cem Özdemir wird neuer Bundeslandwirtschaftsminister © Sedat Mehder (CC BY 3.0)

Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen hat Landwirtschaftsminister Cem Özdemir in einer Videokonferenz mit den zuständigen Landesministern aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen über ein einheitliches Monitoring zur Afrikanischen Schweinepest (ASP) und EU-konforme Beihilfen für betroffene Schweinehalter beraten. Auch die Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Silvia Bender, die den Zentralen Krisenstab Tierseuchen leitet, nahm an der Sitzung teil. Sie hatte sich bereits vorab über die aktuelle Infektionslage informiert und ein koordiniertes Vorgehen mit den betroffenen Bundesländern besprochen.

ISN: Es ist gut, wenn die neue Bundesregierung die ASP-Lage in Deutschland ernst nimmt und sich stärker in die Koordination einbringen will. Gut ist auch, dass Landwirtschaftsminister Özdemir eine finanzielle Unterstützung der arg gebeutelten Schweinehalter in den betroffenen Gebieten einsetzen will.  


Verhandlungen über beihilfekonforme Unterstützung für Schweinehalter

Im Vorfeld der Konferenz sagte Özdemir: Unser Ziel ist es, die Verbreitung zu stoppen und die ASP zu tilgen. Als Bund werden wir unsere koordinierende Aufgabe dabei verstärkt wahrnehmen. Ein zentraler Faktor sei hierbei, die Wildschweinbestände stark zu reduzieren. Diese Herausforderung gehe das BMEL zusammen mit den Ländern bereits an. Mit der europäischen Kommission verhandele das Ministerium zudem darüber, wie man die schweinehaltenden Betriebe beihilfekonform finanziell unterstützen könne.

 

Vor der Sitzung dankte Özdemir ausdrücklich den vielen Tierhalterinnen und Tierhaltern, die sich an die strengen Hygieneauflagen halten und damit die Seuche aus den Ställen fernhalten. Dadurch sei es gelungen, die Tierseuche auf einen relativ kleinen Raum zu begrenzen.

Sein Dank gelte ebenfalls den zuständigen Ministerinnen und Ministern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den lokalen Veterinärbehörden, der Jägerschaft und auch den zahlreichen Helferinnen und Helfern von Bundeswehr und THW, die Beachtliches leisteten in dieser schwierigen Zeit.

 

Austausch mit Polen

Mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Polen betonte Cem Özdemir in der Pressemitteilung: Auch wenn wir hier unterschiedliche Vorstellungen haben, wollen wir den Gesprächsfaden mit Polen weiterführen, denn der Infektionsdruck durch von dort einwandernde Wildschweine ist weiter hoch. Ich begrüße es, dass die EU-Kommission für Anfang 2022 auch eine EUVET-Mission nach Polen plant.

 

Das EUVET-Team (europäisches Veterinär-Notfallteam) hatte zuletzt die bisherige konsequente Seuchenbekämpfung in Deutschland gelobt. Die Arbeit der EUVET-Beratergruppe ist ein hilfreicher Baustein zur Unterstützung der Behörden vor Ort. Eine Empfehlung war ein koordiniertes Vorgehen und eine einheitliche Dokumentation hinsichtlich des ASP-Monitorings in den Ländern zu etablieren. Dazu haben sich Bund und Länder bereits im Rahmen der Beratungen der Bund Länder Task Force Tierseuchenbekämpfung Anfang Dezember auf differenzierte Maßnahmen verständigt: Ein verstärktes Monitoring, Serologie und Virologie bei Fallwild, Unfallwild und gesund erlegten Tieren in einem Gürtel von ca. 50 Kilometer westlich um die Einträge in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen (Landkreis Meißen) wird durchgeführt, um genauere Erkenntnisse über die Ausdehnung des Geschehens nach Westen zu erhalten. Auch in den übrigen, ASP-freien Ländern wird das Monitoring zur Früherkennung der ASP intensiviert.

 


Die ISN meint:

Es ist gut, wenn die neue Bundesregierung die ASP-Lage in Deutschland ernst nimmt und sich stärker in die Koordination einbringen will. Gut ist auch, dass Landwirtschaftsminister Özdemir eine finanzielle Unterstützung der arg gebeutelten Schweinehalter in den betroffenen Gebieten einsetzen will. Für eine erfolgreiche ASP-Bekämpfung ist es mitentscheidend, dass sich Bund und Länder eng abstimmen und gegenseitig unterstützen. Auch die Gespräche mit dem Nachbarland Polen gehören dazu. Auch wenn sich punktuelle Ausbruchsgeschehen auch in Zukunft wahrscheinlich nicht ausschließen lassen ist es ganz elementar, dass die ASP-Bekämpfung vor Ort mit hoher Geschwindigkeit sowie größter Konsequenz und Akribie umgesetzt werden – so wie es zuletzt in Mecklenburg Vorpommern geschehen ist. Für die Schweinehalter heißt es in der Zwischenzeit die Biosicherheit im eigenen Betrieb ohne Wenn und Aber einzuhalten, Schwachstellen zu identifizieren und diese falls nötig unmittelbar zu beseitigen..