Agrarministerkonferenz: Solidarität bei Eindämmung der ASP

Pressekonferenz nach der Agrarministerkonferenz (AMK), vom 23.09 bis zum 25.09 in Weiskirchen (Bild: Twitter, BMEL)

Auf der Agrarministerkonferenz (AMK), die vom 23.09 bis zum 25.09 in Weiskirchen stattgefunden hat, wurde in Bezug auf den ASP-Ausbruch in Deutschland ein klares Signal ausgesendet: Nur gemeinsam kann die ASP bewältigt werden, wenn jeder im Rahmen seiner Zuständigkeit handelt. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner betonte, dass die Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ein nationaler Kraftakt sei. Die Bundesländer müssten sich solidarisch zeigen und für einen gemeinschaftlichen Zaunbau bereit sein. Zudem sei nun mit der EU-Kommission geklärt, dass eine Ko-Finanzierung beim Zaunbau möglich sei.

Mit Blick auf die ASP in Brandenburg hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner nochmals für Kooperation und ein koordiniertes Vorgehen im Kampf gegen die weitere Ausbreitung der Tierseuche geworben. Auf der heutigen AMK in Weiskirchen betonte Klöckner, wie wichtig es sei, bei der Bekämpfung Hand in Hand zu arbeiten. Jeder müsse an seiner Stelle seinen Aufgaben gerecht werden. Eine klare Koordination und Kommunikation vor Ort beim Seuchengeschehen sei genauso wichtig wie weitere Präventionsarbeit in den nicht betroffenen Ländern.

Einigung auf gemeinschaftlichen Zaunbau

In der Pressekonferenz hob die Ministerin die solidarische Haltung der Bundeländer hinsichtlich der Errichtung eines ASP-Zauns hervor. Schließlich sei es im Interesse aller Bundesländer, dass die ASP eingedämmt wird und sich nicht weiter ausbreitet. Dass die Länder heute zugesichert haben, untereinander solidarisch zu sein, ist ein wichtiges Signal unserer Konferenz. Etwa, wenn es um die gemeinschaftliche Finanzierung von Zaunbauten geht. Als Bund haben wir mit der EU-Kommission geklärt, dass eine Ko-Finanzierung möglich ist, so Klöckner. Weiterhin sei es aber dennoch wichtig, dass die Länder weitere wirksame Maßnahmen ergreifen, wie etwa eine verstärkte Kadaversuche und die genaue Eingrenzung des infizierten Gebietes. Diese und weitere Maßnahmen müssen konsequent angewendet werden, so die Ministerin.

Einrichtung einer weißen Zone in Brandenburg

Neben Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner äußerte sich auf der Pressekonferenz am Nachmittag auch Axel Vogel, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, zum Bericht der EU-Veterinäre, die sich in Brandenburg ein Bild vor Ort gemacht haben.

Wir hatten eine Kommission der EU-Veterinäre bei uns, die ihren Bericht gestern abgeschlossen hat und uns eine Empfehlung ausgesprochen hat, aufbauend auf dem, was wir bisher gemacht haben, berichtete Vogel. Darin sei die Ausweisung einer weißen Zone, 5 km um das Kerngebiet herum, enthalten, die mit festen, wildschweindichten Zäunen eingrenzt werde. Das Ziel der weißen Zone sei es, alle darin befindlichen Wildschweine zu töten. Heute hat der Krisenstab in Brandenburg entschieden, der Empfehlung der EU-Veterinäre zu folgen. Diese Maßnahme solle daher so schnell wie möglich umgesetzt werden.