Rückenwind für europäische Tierschutzplattform
Vytenis Andriukaotis, EU-Gesundheitskommissar
EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat sich für die von Deutschland, den Niederlanden, Dänemark und Schweden angeregte Idee einer EU-Tierschutzplattform aufgeschlossen gezeigt.
Auf einer Sitzung des Agrarrates in Brüssel bekräftigte Andriukaitis das Interesse der Kommission an hohen EU-Tierschutzstandards, betonte jedoch gleichzeitig, eine solche Plattform könne nur dann erfolgreich sein, wenn sich die EU-Mitgliedstaaten aktiv daran beteiligten. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und seine Amtskollegen wollen mit einer EU-Tierschutzplattform, angelehnt an die Idee der bestehenden Informationsplattform für Ernährung und Gesundheit, den Austausch der Mitgliedsstaaten und Interessensverbände stärken.
Bestehendes Recht muss überall in der EU angewandt werden
Schmidt und die Minister aus Holland, Dänemark und Schweden sehen in der EU-Tierschutzplattform die Möglichkeit einer europaweit einheitlichen Umsetzung der EU-Standards, und ein Forum für den Austausch von bester fachlichen Praxis und neuesten Forschungsergebnissen. In einem Treffen der EU-Komission und des Agrarministerrates traf der Vorstoß neben großer Zustimmung auch auf Skepsis bei den Ministern einiger süd- und osteuropäischer Staaten. Sie befürchten weitere Verschärfungen für den Tierschutz in der EU und warnten vor der Einführung neuer Regeln, welche zu Wettbewerbsnachteile gegenüber Drittländern mit niedrigeren Standards führten. Erst einmal müsse das bestehende Recht überall angewandt werden. Frankreichs Agrarminister Stéphane Le Foll pochte auf die ausdrückliche Berücksichtigung der Freilandhaltung als besonders tierfreundlicher Aufzuchtform. Gleichzeitig forderte er die konsequente Berücksichtigung europäischer Standards auch in internationalen Verhandlungen. EU-Kommissar Andriukaitis will den Plan der EU-Tierschutzplattform nun mit der Europäischen Kommission weiter ausarbeiten.
Seit Ende 2014 arbeiten die Niederlande, Dänemark und Deutschland in Sachen Tierschutz enger zusammen, seit April 2015 gehört auch Schweden zu der Gruppe. Bisher haben diese Staaten vier gemeinsame Positionspapiere zum Tierschutz an die Europäische Kommission gerichtet.
