22.06.2006 
"Probleme bei der CMA?" - Gastkommentar von Hagen Fricke, VFZ-Handelszeitung
Es ist kein Geheimnis mehr, dass es im Umfeld der CMA erheblich rumort! Wollte man sich innerhalb der CMA-Gremien eigentlich intensiv über den geplanten und bevorstehenden CMA-Umzug nach Berlin unterhalten, so wurde dieses Thema kurzfristig bis auf weiteres gekippt!
Innerhalb der CMA wartet man ab, viel mehr kann man derzeit auch nicht! Nachdem das Verwaltungsgericht in Köln drei Verfahren ausgesetzt hat, in denen sich Unternehmen der Ernährungswirtschaft gegen die gesetzlichen Pflichtbeiträge zum Absatzfonds gewandt hatten, wird sich erneut das Bundesverfassungsgericht mit dem Absatzfonds beschäftigen müssen!
Bis hierhin, so sagen Insider, wäre alles kein Problem gewesen, allerdings hatten bereits einige Firmen, die Absatzfondsgebühren entrichten müssen, vorsichtshalber Widerspruch gegen die fälligen Zahlungen eingelegt, um im Ernstfalle, falls die Gebühren nicht rechtmäßig sind, die Gelder zurückfordern zu können! Nach nicht bestätigten Schätzungen zufolge beläuft sich die Summe, die unter Widerspruch an den Absatzfonds gezahlt wurde, auf derzeit 15 Mio. Euro, welches natürlich nicht mehr für den laufenden oder sonstige Etats der CMA zur Verfügung steht, zumindest solange nicht, bis eine juristische Klärung herbeigeführt werden kann.
Nunmehr hat der Deutsche Bauernverband (DBV) allerdings bereits erklärt, dass das Geld, wenn die Absatzfondsgebühren nicht rechtens waren, an die Bauern zurückgezahlt werden müsste! Damit hat der DBV, gewollt oder nicht, eine Diskussion über das CMA-Erbe eröffnet. Manche sprechen auch von Leichenfledderei und der Begleichung alter
Die Vertreter der deutschen Vieh- und Fleischwirtschaft, Präsident Heinz Osterloh vom Deutschen Vieh- und Fleischhandelsbund (DVFB) und Präsident Rainer Wagner vom Bundesfachverband Fleisch (BFF) warnten am Rande der BVVF-Bundestagung in Ilmenau vor
Beide Präsidenten sehen jedoch die Notwendigkeit, wie auch der Hauptgeschäftsführer beider Verbände, Patrick Steinke, die Konsequenzen einer Zahlung der Absatzfondsgebühren unter Widerspruch zu überprüfen bzw. die Risiken zu überprüfen, die auftreten könnten, wenn die Zahlungen unter Widerspruch nicht geleistet würden. Der Viehkaufmann ist davon zwar nicht direkt, aber dennoch ziemlich indirekt, betroffen. Panik, so Steinke auf Anfrage, sei noch nicht angebracht!
Der Kommentar erschien am 20. Juni online in der Handelszeitung Vieh und Fleisch (VFZ-Handelszeitung).
Bitte beachten:
Das Foto zeigt ausnahmsweise nicht den Autor des Kommentars, Hagen Fricke, sondern Patrick Steinke, den Hauptgeschäftsführer des Bundesfachverbands Fleisch (BVVF)!
Innerhalb der CMA wartet man ab, viel mehr kann man derzeit auch nicht! Nachdem das Verwaltungsgericht in Köln drei Verfahren ausgesetzt hat, in denen sich Unternehmen der Ernährungswirtschaft gegen die gesetzlichen Pflichtbeiträge zum Absatzfonds gewandt hatten, wird sich erneut das Bundesverfassungsgericht mit dem Absatzfonds beschäftigen müssen!
Bis hierhin, so sagen Insider, wäre alles kein Problem gewesen, allerdings hatten bereits einige Firmen, die Absatzfondsgebühren entrichten müssen, vorsichtshalber Widerspruch gegen die fälligen Zahlungen eingelegt, um im Ernstfalle, falls die Gebühren nicht rechtmäßig sind, die Gelder zurückfordern zu können! Nach nicht bestätigten Schätzungen zufolge beläuft sich die Summe, die unter Widerspruch an den Absatzfonds gezahlt wurde, auf derzeit 15 Mio. Euro, welches natürlich nicht mehr für den laufenden oder sonstige Etats der CMA zur Verfügung steht, zumindest solange nicht, bis eine juristische Klärung herbeigeführt werden kann.
Nunmehr hat der Deutsche Bauernverband (DBV) allerdings bereits erklärt, dass das Geld, wenn die Absatzfondsgebühren nicht rechtens waren, an die Bauern zurückgezahlt werden müsste! Damit hat der DBV, gewollt oder nicht, eine Diskussion über das CMA-Erbe eröffnet. Manche sprechen auch von Leichenfledderei und der Begleichung alter
internerRechnungen. Letztendlich sei hier - warum auch immer, erklärte ein namhafter Abgeordneter - ein Machtkampf entbrannt, der durch neue Brüsseler Gesetzesüberlegungen zusätzlich angefacht werde.
Die Vertreter der deutschen Vieh- und Fleischwirtschaft, Präsident Heinz Osterloh vom Deutschen Vieh- und Fleischhandelsbund (DVFB) und Präsident Rainer Wagner vom Bundesfachverband Fleisch (BFF) warnten am Rande der BVVF-Bundestagung in Ilmenau vor
wildem Aktionismus!
Beide Präsidenten sehen jedoch die Notwendigkeit, wie auch der Hauptgeschäftsführer beider Verbände, Patrick Steinke, die Konsequenzen einer Zahlung der Absatzfondsgebühren unter Widerspruch zu überprüfen bzw. die Risiken zu überprüfen, die auftreten könnten, wenn die Zahlungen unter Widerspruch nicht geleistet würden. Der Viehkaufmann ist davon zwar nicht direkt, aber dennoch ziemlich indirekt, betroffen. Panik, so Steinke auf Anfrage, sei noch nicht angebracht!
Der Kommentar erschien am 20. Juni online in der Handelszeitung Vieh und Fleisch (VFZ-Handelszeitung).
Bitte beachten:
Das Foto zeigt ausnahmsweise nicht den Autor des Kommentars, Hagen Fricke, sondern Patrick Steinke, den Hauptgeschäftsführer des Bundesfachverbands Fleisch (BVVF)!
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