Backhaus: Grüne Brille auf Mega-Ställe versperrt Sicht auf Faktenlage in MV

Dr. Till Backhaus, Landwirtschaftsminister in Mecklenburg-Vorpommern

Die Landtagsfraktion der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern erhöht den Druck auf Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus. Mit einer Parlamentarischen Anfrage fordern die Grünen die Herausgabe der Daten, welche (Mega)Ställe im Land gefördert werden.

Wir fördern keine Megaställe, stellt Backhaus unermüdlich fest. Den Nachweis bleibe er laut Nordkurier allerdings schuldig: Es können keine Angaben über die Anzahl der Tiere zum Zeitpunkt der Förderung und zum heutigen Tierbestand gemacht werden, sagte ein Ministeriumssprecher auf eine Recherche-Anfrage der Zeitung.

MV: Land der Megaställe?

Seit 2006 wurden in Mecklenburg-Vorpommern 467 Tierhaltungsanlagen oder auch Außenanlagen wie Güllelager gefördert. Knapp 100 Millionen Euro ermöglichten Investitionen von einer halben Milliarde Euro, erklärt das Ministerium. Die Grünen im wollen es in einer Kleinen Anfrage nun genauer wissen. Denn der Fleischatlas der Heinrich-Böll-Stiftung und dem BUND charakterisiert Mecklenburg-Vorpommern als Land der Megaställe und unterstellt, dass das Land den Bau von Riesenställen fördere.

Backhaus stellt klar:

Abgesehen davon, dass Begriffe, wie Massentierhaltung und Mega-Ställe jedweder wissenschaftlich oder gesellschaftlich anerkannten Definition entbehren, werden damit in erster Linie negative Emotionen geschürt. Eine fundierte Analyse der tatsächlichen Herausforderungen kommt in öffentlichen Debatten eindeutig zu kurz, kritisiert der Minister.

Große landwirtschaftliche Einheiten liegen in der Geschichte des Landes begründet und spiegeln sich auch in der Tierhaltung wieder. Negative Auswirkungen großer Tierhaltungsanlagen auf das Tierwohl sind nicht nachgewiesen. Davon abgesehen lässt sich Tierwohl nicht anhand von Stallgrößen oder Bestandsobergrenzen messen. Was zählt ist das richtige Management und der Blick auf das Wohl des einzelnen Tieres, betonte Dr. Backhaus.

Förderpolitik auf Nachhaltigkeit und Tierartgerechtheit ausgerichtet

Auch die Genehmigung sogenannter ‚Megaställe‘ erfolgt nicht im Ressort des Ministers. Grundlage zur Genehmigung von Tierhaltungsanlagen, die aufgrund ihrer Größe nicht unter das Baugesetzbuch fallen, bildet das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), das unter der grünen Bundesagrarministerin Frau Künast in der vorliegenden Form verabschiedet wurde und hier im Lande in Verantwortung des Wirtschaftsministeriums umgesetzt wird.

Backhaus stellt zudem klar: Auch ich bin gegen überdimensionierte Tierhaltungsanlagen. Seit Jahren richte ich meine Förderpolitik auf eine nachhaltige und tierartgerechte Landwirtschaft aus. So wurde das förderfähige Investitionsvolumen gegenüber den bundesweiten Festlegungen um 500.000 Euro vermindert und auf 1,5 Mio. Euro begrenzt. Legt man die normativen Investitionskosten je Tierplatz zugrunde, sind damit Investitionen für ca. 250 Milchkühe, 430 Sauen oder 2460 Mastschweinplätze förderfähig. Hierbei handelt es sich um Größenordnungen, die keinesfalls in die Kategorie ‚Massentierhaltung‘ fallen.