ISN bei Minister Sander: „Stickstoffleitfaden überprüfen – realistische Kriterien zur Waldbewertung erforderlich“

v.l.: August Rietfort, Dr. Gisela Nolte, Peter Kruse, Minister Sander, Philipp Schulze Esking, Detlef Breuer, Friedrich Hake

Zu einem Gespräch über die Auswirkungen des überarbeiteten „Leitfadens zur Ermittlung von Stickstoffeinträgen“ trafen sich am 12.05.2009, auf Initiative des Landtagsabgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), Vertreter der deutschen Schweinehaltung mit dem niedersächsischen Minister für Umwelt und Klimaschutz Hans-Heinrich Sander in Hannover.

Von der ISN-Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands e.V. waren die zweiten und dritten Vorsitzenden Friedrich Hake und Philipp Schulze Esking, ISN-Vorstandsmitglied August Rietfort, ISN-Beiratsmitglied Peter Kruse, außerdem Dr. Gisela Nolte, ISN-Sachverständige für Stallbaugenehmigungsfragen sowie ISN-Geschäftsführer Detlef Breuer anwesend.

Der Stickstoffleitfaden müsse neu bewertet werden, lautete das Fazit der Schweinehalter. Der stellvertretende ISN-Vorsitzende Friedrich Hake lehnte den überarbeiteten Entwurf des Leitfadens erneut grundsätzlich ab, begrüßte aber, dass die Ausweisung der Ökosysteme und Biotope mittlerweile praxisgerechter sei. Vorstandsmitglied August Rietfort betonte die Praxisuntauglichkeit des Leitfadens und wies ihn als ein „behördliches, strukturpolitisches Steuerungsinstrument“ zurück. Philipp Schulze Esking fügte hinzu, dass die hohe Einschätzung bzw. nicht zu begründende Überbewertung des Waldes Probleme bereite.

v.l.. August Rietfort, Detlef Breuer, Friedrich Hake

Minister Sander versprach, dass der Leitfaden hinsichtlich seines praktischen Nutzens kritisch geprüft und hinterfragt werde, ob eine generelle Einführung  in  Niedersachsen in Betracht komme. Gleichzeitig hob er jedoch hervor, dass der Leitfaden nur die Vorstufe zu einer Einzelfallprüfung sei. Der Verzicht auf die Anwendung des Leitfadens und die unmittelbare Betrachtung des Einzelfalls aus forstfachlicher oder naturschutzfachlicher Sicht könne durchaus kostengünstiger sein. Andererseits könne der Leitfaden dort Sinn machen, wo er eine Einzelfallprüfung entbehrlich macht. Dies gilt insbesondere für Fälle geringer Vorbelastung.
Grundsätzlich forderte Sander, dass Stallerweiterungen und Neubauten auch angesichts der Wirtschaftskrise genehmigungsfähig sein müssen. „Bezüglich der Einschätzung von Beeinträchtigungen des Waldes und anderer Ökosysteme muss eine Abkehr von der rein theoretischen Betrachtung hin zu den praktischen Einflüssen erfolgen“, so der Minister weiter. Er werde sich in dieser Hinsicht nochmals an seinen Amtskollegen Landwirtschaftsminister Ehlen wenden. Um den unmittelbaren Informationsfluss sicherzustellen, sind gemeinsam mit den Vertretern des Landwirtschaftsministeriums Informationsveranstaltungen für die niedersächsischen Genehmigungsbehörden in den Landkreisen sinnvoll, wenn entsprechende Eckpunkte für die Einzelfallprüfung vorlägen, kündigte Minister Sander an.

Der Leitfaden zur Ermittlung und Bewertung der Stickstoffdeposition wurde in mehreren Arbeitsgruppensitzungen diskutiert und überarbeitet. Im Ergebnis wurden viele Änderungsvorschläge die aus der Landwirtschaft gekommen sind, übernommen. Derzeit befindet sich der Leitfaden in der Endredaktion. Der Leitfaden ist nach wie vor eine Entwurfsfassung. Er wird im Sommer/Herbst 2009 zunächst den Ausschüssen der LAI, im Anschluss der LAI und abschließend der UMK und AMK vorgelegt.