02.06.2006 
"Bärbel Höhn - 1:1 unmöglich!" – Kommentar von Franz Meyer zu Holte, ISN-Vorsitzender
Immer wieder werden wir Deutschen davon überrascht, dass es anscheinend unmöglich ist, europäisches Recht schlicht und einfach in deutsches umzusetzen - ohne national draufzusatteln. Genau das haben wir Schweinehalter mit der neuen Nutztierhaltungsverordnung gerade erlebt und hierbei frustrierende Erfahrungen machen müssen. Keiner macht sich einen Reim daraus, warum wir uns immer neue Löcher ins Knie bohren lassen. Waren wir bislang der Meinung, hier hätten Interessenkollisionen der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen eine Rolle gespielt; meinten wir, der oberste Tierschutzpräsident bräuchte nur mit dem Aufmarsch seiner Bataillone zu drohen - weit gefehlt! Auch die Auffassung, dass sich beamtete Referenten im Bundesrat beim Wettstreit um 1:1-plus-plus-plus selbst ohne Wissen ihrer Länderminister auf eine tolle Draufsattelversion wie z.B. jüngst die der neuen deutschen BImSchG-Verordnung einigen können, reicht letztendlich nicht aus.
Die wahren Gründe für das ständige nationale Draufsatteln hat die für ihre Offenheit bekannte frühere NRW-Ministerin Bärbel Höhn jetzt bei unserem
Traditionellen Spanferkelessenin Berlin kundgetan: Eine ausschließliche Übernahme Brüsseler Vorgaben sei gar nicht möglich! Denn erstens seien diese gar nicht detailliert (und kompliziert) genug und zweitens bräuchte man dann weder Länderregierungen noch –parlamente, da dann national ja nichts mehr zu regeln sei!
Wir haben natürlich vollstes Verständnis, das niemand gern den Ast absägt, auf dem er sitzt…
Na dann.
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