14.10.2008 
"Abschiedsgruß für Seehofer" - ein Gastkommentar von Christoph Murmann, Lebensmittel Zeitung
Zwei Seelen wohnen, ach! in seiner Brust. Oder sind es bei Horst Seehofer sogar drei? Der Zwiespalt, den Goethes berühmtes Faust-Zitat beklagt, dürfte dem scheidenden Bundesernährungsminister jedenfalls nicht unbekannt sein. Seine Führung der drei Ressorts Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz war erkennbar vom faustischen Schwanken zwischen niedrigen Antrieben einerseits und hohen Zielen andererseits bestimmt. Die Frage ist, wie weit diese Zerrissenheit in der Person des CSU-Politikers liegt und wie weit sie durch den Zuschnitt des Dreifach-Ministeriums BMELV bedingt ist.Dass Seehofer als Nachfolger der Grünen Renate Künast den Verbraucherschutz schon in der Bezeichnung seines Ministeriums von der ersten auf die letzte Stelle setzte, war nachvollziehbar. Manche mochten das bedauern, viele in der Industrie und vor allem in der Landwirtschaft aber schöpften die Hoffnung, dass mit dem bayerischen Christsozialen auch die Politik von Ignaz Kiechle und Hermann Höcherl zurückkommen würde. Wer so dachte, wurde als erster enttäuscht.
Selbst wenn Seehofer gewollt hätte, gekonnt hätte er nicht. An der Liberalisierung der Marktordung durch Agenda 2000 und AP-Reform ist nicht mehr zu rütteln. Dies aber hat Seehofer den Bauern nie klar gesagt. Statt dessen übte er sich in Verzögerungstaktik oder verabreichte Trostpflästerchen: einen Milchfonds für unwirtschaftliche Milcherzeuger, gentechikfreie Zonen für Maisbauern, einen Milchgipfel gegen die Gesetze von Angebot und Nachfrage. Verbraucherschutz tut dagegen
nur wenigen weh. Seehofers Wendemanöver bei der Nährwertampel lässt nur ein paar Industrieunternehmer aufheulen. Unschön nur, dass Seehofer die guten Argumente gegen rote Alarmsignale auf Lebensmitteln sehr wohl verstanden hatte – und trotzdem dem Zeitgeist folgte.
Am meisten fühlt sich aber der Handel verschaukelt. Mal wurde er für zu niedrige Preise abgewatscht, dann wieder für Preiserhöhungen. Bereitwillig folgte Seehofer der absurden Logik seiner bäuerlichen Stammwähler. Wenn diese Taktik ihm die Inthronisation in Bayern brachte, dann hat sie sich für Seehofer gelohnt. Aber der Rest der Republik weint ihm kaum eine Träne nach.
Dieser Kommentar erschien in der Lebensmittel Zeitung vom 10. Oktober 2008.
Kommentare...